Landtagswahlen

Ich habe das Wahlergebnis der Landtagswahlen noch einmal angeschaut, Peter Hofelich aus Göppingen hat als Letzter der SPD Wahlliste den Einzug in den Landtag geschafft, es war eine Kombination von IBM Direktor und Regionalverband Stuttgart und künftig ein Abgeordenetenmandat im Landtag in Stuttgart, ein weiter Weg vom Metzgersohn in Salach über die Assistenz bei Thomas Ellweins Regierungslehre in der Bundeswehrhochschule und dessen Professur zu allen, die der der IT zugetan sind der Weg von IBM gegen microsoft in ein politisches Gremium aber allen, die den Fundamentaldaten frönen, einbe Beteiligung and den Landtagswahlen von 53 % gilt als die niedrigste in der Geschichte der Bundesrepublik und 45 % für eine Regierungspartei im 53. Jahr gilt als Bestätigung des Bestehenden.
Peter Hofelich hat es knapp geschafft.
Die Berichterstattung galt auch dem Athmospärischen, Günther Oettinger hatte den Flug Lufthansa 287 um 6.40 zur Berichterstattung in Berlin, Ute Vogt 7.40 flug 7.40 zur Berichterstattung im Präsidium der SPD, Vorsitzender Platzeck würdigte das Ergebnis von 25 % für die Partei und die SPD Granden danach im GENO Haus in Stuttgart, also im Morgengrauen nach Berlin und nun beginnt der Streik bei Daimler Chrysler, Porsche und Bosch, Gesamtmetallchef Otmar Zwiebelhofer hat eine Position zur forderung der IG Metall von 5 % Lohnsteigerung und Bebehaltung der Steinkühlerpause abgelehnt.
Oswald Metzger hat mit 16.7 % in Biberach den Einzug in den Landtag erreicht, ein Weg vom Redakteur der Motzer über den bundestag in Berlin in den Landtag von Stuttgart, bravissimo, aber er hat die neuen Entwicklungen, der Landrat von Biberach als Chef der OEW mit 45 bei der ENBW hatte die Übernahme des Sitzes von ENBW Chef Utz Classen im Comité Administrativ der EDF angegangen, waren es Zzeiten als Landrat STuer die ENBW leitete und Jünger in Wilflingen unterstützte, man meinte, es käme auf Qualifikation im Bereich weniger an.
Mario Cappezuto aus Lorch hat mit 800 Stimmen und Rückstand auf das Qorum mit 27 % der STimmen in Schwäbisch Gmünd den Einzug in den Landtag knapp versäumt, er wollte sich bei einer Freundin in Rom trösten und nicht bei Frau Assfalg, ihm stünden noch 11 Monate Übergangsgeld zu und er denke eher an eine Verbandtätigkeit die er vor der Wahl erörtert habe, also er hat sich vor dem Verlust des Mandates bereits um eine neuen Job erkundigt, aber es war ja knapp, man kann das nicht vorhersehen ob Armani oder Brioni nächstes Jahr im Angebot sind.

Aus Aalen hat es Ulla Haußmann knapp geschafft, über eine Listenmandat das über dem Cappezutos lag.
Insgesamt sind die Grünen über 11,2 % gekommen, ein langer Weg von der Gründung in Konstanz mit 50 Personen und trotz der Idenditätsdebatte nach dem Verlsut der Regierungsbeteiligung im bund und keiner Regierungsbeteiligung in keinem der 16 Landtage, im Gründungsland sind sie auf 11,2 % gekommen. Kudos.
Voräufige Einflüsse für die CDU mit der Lissabon Stragie der Eu und dem Energiegipfel mit Russland Tage vor der Wahl sind gering, es wird sich zeigen ob Russland beim Gipfel in Sankt Petersburg die Demokratiekonzeption hervorstellen kann, Baden Württemberg hatte unter Erwin Teufel für die Stärkung der zwieten Kammer der der EU, dre Kammer der Regionen gedrängt aber dann ging vieles an den USA Freund und Monetaristen Manuel Barroso und die Geächteten der FPÖ Benita Ferrero Waldner, den Außenpolitiker Javier Solana in Kinshasa, Freund von Kabila dem Jüngeren und deren Freunde in Berlin.
Diese Analyse hat ihr vorläufiges Ende weil man zunächst konstatieren muß, die älteste Arbeitnehmerpartei der Welt hat 25 % der Stimmen erreicht, eine Zielmarke die Labourchef Tony Blair vor Augen stehen könnte könnte aber da gab es ja, wir wissen es, nur ein kurzes Stragiepapier Schröder-Blair, ein kuzer Flirt, und danch die Beiligung an der Invasion im Irak an der SEite der Republikaner der USA mit George Bush vorbereitet auf dem Treffen Bush, Blair, Barroso auf der Insel Lajos auf den Azoren, sie haben damit den Krieg im Irak der jetzt in vierte Jahr geht vorbereitet. Damit die Europäische Union in Mitglieder der Koalition der Willigen wie an erster Stelle Polen gespalten und eine Friedenspolitik der Europäischen Union lächerlich gemacht.
Die Ablehnung der Verfassungskonzeption in Frankreich und den Niederlanden war numerisch formaljuristisch korrekt wir müssen deshalb auf das Textkonvolut in allen zwölf Verkehrssprach in allen 25 Mitgliedsstaaten zurückkommen und die Annahme in einem demokratisch bestimmten Verfahren in Versionen oder Kapiteln in allen Mitgliedsstaaten mit einer Merhheit der Stimmbürger in einem Referendum fordern.
Mal sehen ob sich die CDU in Baden Württemberg diesem Vorschlag anschließt.

Langer Donnerstag

Von den Tarifauseinandersetzungen sind keine entscheidenden Nachrichten gekommen, ich denke, man hat es hier mit interinstitutionellen Entscheidungsfindungsvorgängen zu tun, ich denke, für die Gewerkschaften ist es relativ klar, derjenige bekommt für eine gewisse Zeit das Streikgeld, der Mitglied der Gewerkschaft ist, finanziellen Rückhalt wird man sich ungern nehmen lassen, nur kommt dann BGAG gewerkschaftliche Beteiligungsgesellschaft und und Gewerkschaften als Arbeitgeber, und Ver.di beschäftigt eben auch gerne Germanisten und Kulturredakteure. Für die Landtagswahlen gab es die Veranstaltung der CDU in Karlsruhe mit Angela Merkel und Günther Oettinger, eine kurze ansprache von Angela Merkel, vom Weg zum Flugplatz Söllingen in die Europahalle, die Reade von Güther Oettinger zur Familienpolitik wollten dann wenige hören und man staunt, in der Landesregierung wird die Zusendung von Tickets zur Fußballweltmeisterschaft durch ENBW an den Justizminister Goll, Umweltministerin Gönner, Wirtschftsminister Pfister diskutiert, ENBW Vorsitzender Utz Classen hatte mit dem Sicherheitsbeauftragten für Neckarwestheim, den er bespitzeln ließ größere Probleme und die Staatsnawlatschaft in Mannheim hat die Ermittlungen zur Bilanzrichtigkeit nur im Falle Staatsrat Goll aufgegeben, Beauftragter für die Regionen der ENBW ist jetzt Wolfgang Bruder.
So kommt es, daß ein kleines Papier aus der Präsidentschaft Österreichs als Grünbuch Energie zum Download angeboten wird aber Angela Merkel hat schon bei der Eröffnung zur Cebit eine IT-Initiative der Bundesregierung angekündigt, keine Impulsprogramme mehr, dafür mehr Emailbulletins.
Rasante Kurswechsel.
Die SPD liegt derweil bei den Umfragen auf 36 % fest, Bildugngspolitik in den Sparten.

Schneechaos

Als ich zum letzten Mal draußen war beim New Asia Restaurant am Kalten Markt zu Entenbrust und Pekingsuppe lag der Katalog des Importuers Beta Food in Stuttgart am Westkai auf dem Tisch, der Katalog interessiert mich sehr, es ist interessant weil es in der Beschreibung der Firma mit dem Import von Taipeh verschiedene asiatische Sprachpartikel gibt, man kann sich nicht so festlegen, Herr Le Chi Lam Son kommt aus Vietnam, der Importeur selbst sitzt gegenüber dem Großmarkt und Daimler Benz Untertürkheim im Hafengebiet.
Gut wenn man einige Texte findet, die man nicht auf Anhieb versteht, das ist die Herausforderung und dann ist es die tiefe Überzeugung, daß mit der Sprache das Verstehen kommt. Wir hatten einen Französischlehrer, der uns mit vietnamesischen Sätzen unterhalten hat, wenn er gerade gut gelaunt war, wenn die Malaria aus Indochina nachließ, aber, wir machen hier ja einen Blog, die Beteiligung französischer Stellen bei der Universität Konstanz war rudimentär, ich denke, es war der frühen Politik Francois Mitterands geschuldet die Garnison aufzugeben und Platz für Renovierungsprojekte zu machen. Man wird das jetzt in den Zusammenhang der Beteiligung der EDF an der Energie Baden Württemberg bringen, die Aktienanteile der Landkreise und eine Minderheitsbeteiligung der EDF kennt, man wird auf die Fusion von Gaz de France dem Butangashersteller und Eau de Suez dem Wasserleitungsnetz und dem französsichen Protektionismus bringen, der kurz nach dem Übernahmenagebot der italienischen ENEL die zwei größten öffentlich dominierten Konzerne noch rasch fusioniert hast, es ist abe bei den Untersuchungen zu TOTAL und deren Beteiligung an der Raffinerie Bitterfeld auch nichts herausgekommen, ich meine, diese Untersuchungen und staatsanwaltliche Ermittlungen, Wirtschaftsrecht, wird wie bei uns mit der Volkswagen AG länderspezifisch behandelt wenn sich Konzerne und Firmen der politischen Einflußnahme öffnen und versichern wollen.

Etwas anders ist es bei dem Unternehmen Transnorm, das aus Voest Alpine, einem österreichischen Staatsbetrieb, einer holländischen Industriegruppe, einen Mittelständler Grau und jetzt, an dem Tag an dem die Tarifverhandlungen von Gesamtmetall und IG Metall beginnen eine Situation, die in wirtschasft aktuell, einer Publikation des SDZ Aalen Verlag der Schwäbisch Post, Theiß Verlag als die Reduzierung von 50 Arbeitsplätzen beschrieben wurde, Grau, zu deren Gruppe auch das Karosseriewerk BINZ in Lorch gehört wird gerne aus dem Tarif aussteigen, ist aber zu klein für einen Haustarif und die Kraftzentren das Büro von Gesamtmetall befinden sich in Göppingen genauso wie das Büro von Ex-Wirtschaftsminister Riester, man wird eher ein Versicherungsbüro antreffen.
Schneechaos, die Räumdienste werden reduziert betrieben, es sind noch keine 10 000 Tonnen Abfall in den Straßen so wie in Stuttgart angesammelt aber der Streik von ver.di in der fünften Woche geht ohne einen Schlichtungsspruch weiter, man hatte die Message von Gerhard Widder in Mannheim für die öffentlichen Arbeitgeber aber am gleichen Tag den Fund einer Wildente mit H5N1 in den Rheinwiesen, es kann sein, daß man wie am Freitag berichtet, Streikkommitees und Polizeieinsatz, vor öffentlichen Einrichtungen und Polizeieinsatz von Beamten, um Tierkörper und Streikkomitees etwas durcheinander bringt.

Der Vergleichbarkeit von BAT Bundesangestelltentarif und Beamtenrecht ist damit nicht gedient, ich muß es hinnehmen, wenn die Streiks im öffentlichen Dienst anhalten aber man kann doch nicht im Ernst ein Forschungsmoratorium fordern, dann wenn H5N1 nicht sequenziert und erklärt ist, man denke auch an die Putenfarm in der Nähe von Lyon mit 3000 Puten und die Geflügelwirtschaft der Bresse, nur Departementsadministratuere oder Veterinärbeamte hätten das Sagen.

Es ist im öffentlichen Dienst etwas auf Stuttgart zugespitzt, zu sagen, man hätte noch eine Reisimporteur im Hafen ist komfortabel aber es wird den Bedingugen nur insoweit gerecht, als Hühnersuppe aus Thailand, Taiwan, eben auch den Bedingungen entsprechen muß, man aknn aus diesem Weltmarktzusammenhang nicht aussteigen. Aber wir wollen auch nicht den Polizeieinsatz zur Wahrheitsfindung, das ging immer schief.

Mutlangen

Wir hatten am Freitagnachmittag so einen Vorfall, ein Rettungshubschrauber hat im dichten Schneetreiben auf dem Dach des Klinikums des Ostalbkreises aufgesetzt, jetzt ist dieses nicht sao ungewöhnlich seit dem Neubau des Verwaltungsgebäudes, nur bisher war der Hubschrauberlandeplatz auf der Rückseite des Gebäudes und man erinnert sich, vor und nach der Pershing 2 Stationierung waren auch 36 Hubschrauber vom Typ Bell UH 1 D hier auf dem Flugfeld. Kommunale Dienste sind natürlich die Schneeräumung und dies ging mit einem MB Trac in der Nacht, Vorhaben sind weiterhin die Altpapiersammlung, dies geht mit privaten Traktoren und natürlich, die Koordination der Notarztfahrzeuge durch die Rettungsleitstelle des Roten Kreuzes.
Man befindet sich eher in einer anarchistischen Phase, ich denke, darf ein Rettungshubschrauber ohne Landebahnbefeuerung und Radaranlagen aufsetzen, dem Prinzip der Rettung entspricht jedoch, am Unfallort aufsetzen zu können aber bei Wetterbedingungen, wie heute bei starkem Schneetreiben oder einen Monat zurück bei, Einsatz von 5000 Feuerwehrleuten in Bayern zur Schneeräumung nach dem einsturz des Daches beim Eislaufstadion in Bad Reichenhall, wer wird vor der Landtagswahl in Baden Württemberg die Konsequenzen ziehen? Wer legt fest, wann ein Startverbot für Hubschrauber von Polizei und Rettungskräften besteht und wie wird das Offizialprinzip realisiert? Es ist ja in der Landespolitik ein Bauunfall beim Neubau der Stuttgarter Messe mit dem Einsturz eines 160 Tonnen schweren Dachträgers mitsamt dem Kran und der Todesfolge des Kranführers zu beklagen, von daher dürfen wir auch auf die Kliniken Stuttgarts wie das Katharinenhospital und die Unfallklinik der Ärzteschaft blicken, Versorgung selbst vom Flughafen wäre bei der Marienklinik, Privatklinik der Kardiologie bei der Robert Bosch Klinik.
Ich versuche auch ein Resumee des Tarifkonfliktes von Verdi und den öffentlichen Arbeitgebern zu ziehen nachdem Beendigungsklauseln beim Gespräch mit bürgermeister Widder aus Mannheim nicht zustande kamen, der Bürgermeister von Stuttgart heißt Schuster und es ist bekannt wie er in der Stationierungsfrage verhandelt hat, der Ministerpräsident heißt Günther Oettinger, wer weiß, wie er unter Lothar Späth, Erwin Teufel, Roman Herzog verhandelt hat, ich denke, er ist vorerst mit seiner s-Klasse und seinem Neoplan Bus zufrieden, aber es gilt die Kommunikation zu fördern, wenn die Europäische Union ein EIT European Institute of Technology einrichten will, es dürfte dann nicht der Forschungsrahmenplan 5 des Bundesministerium für Forschung ausreichen.
Der Ansatzpunkt war Luftverkehrssicherheit. Nach dem Unglück von Überlingen und den Vogelgrippefällen, nach dem Landesflughafen Echterdingen und Flughafen Friedrichshafen, Söllingen, auch die Kliniken der Landesversicherungsnastalt LVA in Boll, auch die Rettungsleitstellen.

In einem Projekt werde ich einen Telefonanschluß von PBX auf Voice over Ip mit Fritz! Fon Wlan von Sipgate umstellen, aber das soll der hausinternen Kommunikation dienen, nicht der Flugsicherung, nicht der Versagensanlyse nach dem Unglück von Überlingen aber, die Worst Case Analysis mag immer der Vorbeugung noch schlimmeren Unglücks dienen.